Allgemeinen Verfügung und des Gemeinsamen Runderlasses „Datenübertragungsregeln für die Datenübermittlung aus dem und zu dem zentralen Vollstreckungsgericht des Landes Nordrhein-Westfalen

Zum 01.01.2018 wird die Allgemeine Verfügung des Justizministeriums vom 26. November 2012 – 1518 – I. 193 -und Gemeinsamer Runderlass des Ministeriums für Inneres und Kommunales – 56 – 36.06.18. – und des Finanzministeriums – H 2090 – 2/13 – II B 3 – „Datenübertragungsregeln für die Datenübermittlung aus dem und zu dem zentralen Vollstreckungsgericht des Landes Nordrhein-Westfalen“ vom 23. November 2012 (MBl. NRW. S. 720) geändert.

Zu den Änderungen gelangen Sie über den nachstehenden Link:

https://recht.nrw.de/lmi/owa/br_vbl_detail_text?anw_nr=7&vd_id=16787

Von dort aus gelangen Sie auch über eine Verlinkung zur ursprünglichen Allgemeinen Verfügung aus 2012.

Alternativ können Sie sich auch der folgenden PDF-Dateien im Download bedienen:

AV Datenübermittlung 2012_ NRW
AV Datenübermittlung Änderug 2018


Gesetz zur Förderung der elektronischen Verwaltung in Nordrhein-Westfalen

E-Government-Gesetz Nordrhein-Westfalen – EGovG NRW- vom 18.07.2016 tritt in Kraft!

Das Gesetz hat insbesondere durch § 7 in einer weitergehenden Umsetzungsfrist bis zum 01.01.2019 auch Auswirkung für den Bereich der Finanzbuchhaltung/ Zahlungsabwicklung. Das Gesetz ist unter „Aktuelle Rechtsvorschriften“ als PDF-Datei für Sie bereit gestellt.

In diesem Zusammenhang verweisen wir:

  •  auf den Beitrag von Herrn Marcus Schmittler (Kreissparkasse Köln)  aus der Landesarbeitstagung 2016 in Lünen „E-Payment in den Kommunen“. Die Unterlagen stehen Ihnen unter der Rubrik „Landesarbeitstagungen“ zur Verfügung;
  • auf den Schnellbrief 307/2018des Städte- und Gemeindebundes Nordrhein-Westfalen (StGB NRW) mit weiteren Quellenangaben zu seinen inhaltlichen Ausführungen;
  • Runderlasses des Ministerium des Innern Nordrhein-Westfalen vom 23.08.2017 zu Formulierungsempfehlungen für eine Rechtsbehelfsbelehrung bei einer elektronischen Widerspruchs- und Klageerhebung (s. auch StGB NRW-Mitteilung 572/2017 vom 25.08.2017); und
  • Ankündigung aktualisierter Runderlass zum 22.12.2017 im Ministerialblatt für das Land Nordrhein-Westfalen- (s. Schnellbrief StGB NRW 307/2017)

 

Was wird sich ändern?